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Die PiS-Regierung als später Backlash der Transformation? Eine Kontextanalyse des ethnonationalen Populismus im heutigen Polen

ISH-Arbeitspapier 01-2016

Lisa Bonn

Abstract

Nachdem die liberalkonservative PO als erste Partei seit der demokratischen Wende von 1989 zwei Legislaturperioden hintereinander den Ministerpräsidenten gestellt hatte, setzte sich bei den jüngsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen die national-konservative PiS mit einer deutlichen Mehrheit gegen die PO durch. Die PiS kann als Protestpartei bezeichnet werden. Sie tritt für einen starken Staat ein und wendet sich mit einem populistischen, ethnonationalen Diskurs gegen die liberalen Eliten und die bisherigen Machtverhältnisse. Ausgehend von zeitdiagnostischen Annahmen über die Virulenz nationalistischer Bewegungen im globalen Zeitalter steht der ethnonationale Populismus der PiS im Zentrum der Ausführungen. Thematisiert werden vor allem seine Entstehungshintergründe, zu denen die Härten der Transformation und die allgemeine Schwäche der Parteien gehören. Die argumentativen Verhärtungen, die dem Weltbild der populistischen Rechten eine ethnozentrische Qualität verleihen werden als diskursive Übertragungen aus der Zeit der Systemopposition auf den veränderten Kontext nach 1989 verstanden. Die Analyse der Kontextbedingungen konkretisiert Annahmen über die Entstehung nationaler Populismen und trägt zu einem Verständnis der spezifischen Konstellation in den postsozialistischen Gesellschaften bei.

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